Rechtsprechung
| OVG Niedersachsen, 03.04.2012 - 11 ME 84/12 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
Anordnung des persönlichen Erscheinens nach § 82 Abs. 4 Satz 1 AufenthG
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
§ 48 Abs. 3 AufenthG; § 82 Abs. 4 S. 1 AufenthG; § 6 EGBGB ; § 2 VwVfG; § 14 VwVfG
Pflicht zum persönlichen Erscheinen eines Ausländers vor Mitgliedern einer ausländischen Delegation zur Klärung der Identität und Ausstellung eines Passes - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Pflicht zum persönlichen Erscheinen eines Ausländers vor Mitgliedern einer ausländischen Delegation zur Klärung der Identität und Ausstellung eines Passes
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Pflicht zum persönlichen Erscheinen eines Ausländers vor Mitgliedern einer ausländischen Delegation zur Klärung der Identität und Ausstellung eines Passes
Verfahrensgang
- VG Lüneburg, 29.03.2012 - 3 B 26/12
- OVG Niedersachsen, 03.04.2012 - 11 ME 84/12
Wird zitiert von ... (2)
- OVG Niedersachsen, 27.09.2013 - 13 LA 99/13
Unverhältnismäßigkeit der Anordnung persönlichen Erscheinens bei mangelnder …
Die zuständige Behörde kann und darf sich im Regelfall durchaus erhoffen, dass es sich der Betroffene in der konkreten Situation anders überlegen wird (vgl. Nds. OVG, Beschl. v. 3. April 2012 - 11 ME 84/12 -, juris, Rdnr. 4;… Funke-Kaiser, a.a.O., Rdnr. 113;… enger: HessVGH, Beschl v. 16. August 200 - 9 TG 2206/00 -, juris, Rdnr. 7). - VG Bayreuth, 02.11.2022 - B 6 K 22.772
Kosten für die zwangsweise Vorführung vor Auslandsvertretung
Begrenzt ist die gesetzliche Anordnungsermächtigung nur dadurch, dass von dem Ausländer keine von vorneherein aussichtlosen Versuche oder unverhältnismäßige Maßnahmen verlangt werden dürfen (NdsOVG, B.v. 3.4.2012 - 11 ME 84/12 - BeckRS 2012, 49263).